Wo ist eigentlich dieser Elfenbeinturm und in welchem Zimmer wohne ich?

Wenn ich in letzter Zeit über Klassismus lese, fällt mir auf, dass es auf einmal gar nicht mehr um die Verbindung mit anderen Analyse-Kategorien gesellschaftlicher Strukturierung und Ungleichheit geht. Gender, race, Körper, manchmal auch Klasse. Auch Machtverhältnisse scheinen auf Klassismus zusammengeschrumpft zu sein. Ich stelle fest, dass Klassismus häufig aus einer weißen, abled und studierten Position heraus kritisiert wird und sich häufig akademisches Wissen und Vokabular im Mittelpunkt der Kritik stehen. Oder das Bürgertum. Jedenfalls steht alles im Mittelpunkt der Kritik, was mit Wohlstand und Elitarismus assoziiert wird. Ich denke dann so, hmm… Was wird hier von welcher Position aus kritisiert und zu welchem Zweck? Oft lese ich Kritik und gewinne den Eindruck, es ginge nur um die Kritik der Kritik willen und ich habe dann die Frage im Kopf, wie in diese Kritik politisches Handeln eingeschrieben ist oder auch nicht. Es wird Sprache kritisiert, die unverständlich ist, aber es wird nicht eingeordnet, was das für Sprache ist und wo sie herkommt, wie sie sich einbettet in ein bestimmtes Herrschaftswissen (oder eben auch in Widerstandswissen), wie dieses Wissen und diese Sprache zustande kam. Ich frage mich dann weiter, wenn ich Kritik an klassistischen Wissensproduktionen oder Vokabular lese, wo da irgendwie die eigene Position bleibt, aus der kritisiert wird oder die Anbindung an Kontexte, das Situieren des eigenen Wissens, des eigenen Wissenserwerbs, der Blick auf Machtverhältnisse. Und ja, am Ende fehlt mir dann auch eine kritische Selbstreflexion dessen, was sich politische Praxis nennt. Oder ob es wirklich sein muss, dass auf einmal wieder alle Menschen und Positionen gleich gedacht und behandelt werden in der Kritik. Warum sich auf einmal in die Kritik eines Machtverhältnis ein fieser liberalistischer Grundgedanke einschleicht und jeder Hinweis auf die Gefahr der Gleichsetzung von sozialen Positioniertheiten mit „Spiel keine oppression olympics!“ vom Tisch gefegt wird.

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Stuttgart 21 und das Auf-Begehren.

Thomas Maier hat einen spannenden Text zu den Ereignissen von Stuttgart 21 verfasst, den ich bemerkenswert finde. „Ich verstehe nur Bahnhof“ will sagen, dass die Demonstrationen gegen das Bahnhofsprojekt überzogen sind, die Solidaritätsbekundungen auch und die Skandierungen von „Wir sind das Volk“ ebenso. Ich stimme dahingehend mit ihm überein, dass ich nicht nachvollziehen kann, warum der Protest gegen politische Handlungen einer durch Mehrheit gewählten Landesregierung sich an einem Bahnhofsbau entzündet. Ich stimme nicht überein, dass er der Meinung ist, mensch solle schlucken, was ihm vorgesetzt wird, weil mensch diese Regierung demokratisch mehrheitlich gewählt hat und lieber gegen echte Probleme auf die Straße gehen sollte.

Zum einen: Eine Regierung, nur weil sie nach rechtsstaatlichen Prinzipien gewählt worden ist und damit legitim, ist kein Abstraktum, dessen ich mich als Bürger_in fügen muss, auch wenn sich selbst zur Wähler_innenschaft gehöre. Egal, für welche Partei ich mich entscheide, als Mitglied einer demokratischen Gesellschaft, habe ich das Recht (und die Pflicht, wie ich finde) demokratische Prozesse einzufordern und mich gegen nicht-demokratische Handlungspraxen zur Wehr zu setzen, wann immer ich das möchte. Eine Partei ist keine Repräsentation und kein Abbild ihrer Regierung. Eine Regierung ist keine Repräsentation und kein Abbild ihrer Handlungen. Kann ich natürlich so sehen, aber das macht mich selbst nicht handlungsfähig, sondern polemisch.

Ich will nicht permanent verantwortlich gemacht werden als Wähler_in, wenn „meine“ gewählte Regierung Mist baut. Die Verantwortung für die jeweiligen Regierungsanweisungen und deren Durchsetzung liegt bei der Politik, nicht bei mir als Wählerin. Das würde jeglichen Bruch mit Wahlversprechen legitimieren. Ein Staat zieht sich schon zur Genüge von seiner Verantwortung zurück, beispielsweise die schrittweise Privatisierung von Reproduktionsarbeit.

Ich bin auch nicht verpflichtet, alles zu akzeptieren, „weil es nun mal so ist“. Gerade diese Politikapartheid, meine einzige politische Verantwortung läge in der Stimmzettelabgabe, hat doch dazu geführt, dass wir uns mit echten Problemen auf der Straße oder sonst wie öffentlich kaum mehr auseinandersetzen. Soziale, Bürgerrechts- und Empowerment-Bewegungen sind meiner Meinung nach nahezu zum Erliegen gekommen, von den Datenschutzgedönsen einmal abgesehen. Dieser neoliberale Individualitätskult hat doch dazu geführt, dass jede_r bitte schön für sich selbst verantwortlich ist und auch für das, was „da oben“ entschieden und durchgesetzt wird. Ich sage hier klar und deutlich NEIN. Friss oder stirb ist keine politische Option für mich. Schon gar nicht für den Fall, dass ich selbst diese Regierung nicht gewählt habe.

Zum anderen: Was sind echte Probleme? Wer darf darüber entscheiden? Es gibt keine echten und unechten, keine wichtigen und unwichtigen Probleme. Problematisierungen von Themen sind so vielfältig, wie Menschen es sind. Jede_r setzt seine eigenen Prioritäten und dass muss akzeptiert und respektiert werden. Für mich ist ein Millionenprojekt vielleicht in diesem Fall kein Grund für Protest, jedoch beklage ich mich seit Jahren, wie in Berlin mit öffentlich finanzierten Geldern für kapitalistische Protzbunker umhergeschmissen wird, während alternative Orte und Kulturen aus dem Stadtbild langsam verschwinden, weil vermeintliche Investitionen in eine City metropolig-lukrativer erscheinen. Es geht nicht um ein konkretes Projekt, sondern darum, in was für einer Gesellschaft ich leben möchte. Deswegen gehen so viele Menschen gegen Stuttgart 21 auf die Straße, weil sie nicht in einer Gesellschaft leben wollen, deren Meinungen von einem Polizeistaat planniert werden. Weil sie nicht eine Regierung unterstützen wollen, die auf Demokratie und ihr eigenes Volk scheißt.

Morgen ist Tag der Deutschen Einheit. In Stuttgart werden hunderte Demonstrant_innen durch die Polizei niedergeknüppelt und verletzt. Zwanzig Jahre haben die meisten von uns still herumgesessen, in ihre Windeln gekackt und später ihre eigenen Lebensläufe und Lebensträume beschissen, weil ihnen eine Politik 20 Jahre vorgegaukelt hat, es gäbe so etwas wie einen freien Willen und freie, unabhängige Entscheidungen und die einzige Handlungsmaxime wäre das Leistungsprinzip. Ich habe keinen Bock mehr auf diesen neoliberalen Bullshit, der die ganze Gesellschaft durchzieht und soviel Unrecht produziert, dass wir nur noch wegsehen wollen und uns lieber auf Individualität aus Bequemlichkeit zurückziehen. Während uns „die da oben“ öffentlich Wasser mit Druckluft predigen und heimlich Bier trinken.

Es geht schon längst nicht mehr um einen schwachsinnigen Bahnhof. Es geht um unsere Probleme. —

Weiterer Lesetipp: Felix Neumann über repräsentative Demokratie.

Mspro möchte nicht, dass Bürgerliche auf die Straße gehen.